§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehend Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) der Firma Tempel Pferdesport (nachstehend Verkäufer genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, Angebote und Verträge mit deren Kunden, gleich ob diese Kunden Verbraucher oder Unternehmer im Sinne des BGB des sind.

(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf sowie die Anfertigung und Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend Ware genannt), ohne Rücksicht darauf, ob die Ware vom Verkäufer selbst hergestellt oder bei Zulieferern eingekauft wird.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung von Seiten des Verkäufers im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird. Selbst wenn von Seiten des Verkäufers auf ein Schreiben Bezug genommen wird, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(4) Sämtliche Vereinbarungen und Abweichungen bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber dem Verkäufer abzugeben sind (Mängelanzeigen, Fristsetzung; Rücktrittserklärungen oder Erklärungen zur Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die in den Preislisten, Anzeigen, Internetseiten oder anderen Veröffentlichungen des Verkäufers enthaltenen Angaben und Angebote sind unverbindlich und freibleibend.

(2) Mit der Bestellung einer Ware gibt der Kunde ein Angebot ab und erklärt verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Dieses Angebot kann vom Verkäufer entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware bzw. Übergabe der Ware an den Kunden angenommen werden.

(3) Verträge über das Online-Warenkorbsystem der Internetseite www.tempel-pferdesport.com     des Verkäufers kommen wie folgt zustande:

Die zum Kauf vorgesehenen Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der „Warenkorb“ aufgerufen werden. Dort sind jederzeit Änderungen möglich. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflicht bestellen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes des Verkäufers, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der (rechtzeitigen) Selbstbelieferung durch die Zulieferer des Verkäufers für den Fall, dass die Nichtlieferung oder die verspätete Lieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist.

§ 3 Übergabe, Lieferung, Gefahrübergang

(1) Wenn zwischen Verkäufer und Kunde keine besondere Vereinbarung über die Art des Versands getroffen wurde, erfolgt diese nach Ermessen des Verkäufers – insbesondere im Hinblick auf Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung – wobei der Verkäufer nicht verpflichtet ist, die günstigste Art der Versendung zu wählen.

(2) Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen.

(3) Nur auf besonderen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten wird die Sendung vom Verkäufer gegen Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen über.

(5) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 4 Lieferfristen

(1) Die Lieferfrist von Spezial-/Sonderanfertigungen wird individuell vereinbart bzw. vom Verkäufer bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, liegt die Lieferfrist zwischen 2 und 16 Wochen nach Bestelleingang, ist jedoch unverbindlich und kann im Einzelfall länger als erwartet ausfallen, da sie von Faktoren wie Materialbeschaffung, Auftragslage etc. abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat.

(2) Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

(3) Sofern der Verkäufer verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (insbesondere wegen nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Zulieferer des Verkäufers), wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert, wobei ihm gleichzeitig die voraussichtliche neue Lieferfrist mitgeteilt wird. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird eine bereits erbrachte Leistung des Käufers unverzüglich erstattet.

(4) Der Eintritt des Lieferverzuges durch den Verkäufer bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung des Kunden in Textform erforderlich.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung weder an Dritte verpfändet, noch verkauft oder zur Sicherheit übereignet werden. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch den Gerichtsvollzieher- auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich informieren, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt des Verkäufers stehende Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffern 2) und 3) dieser Bestimmung – ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf der Verkäufer diese Rechte nur geltend machen, wenn er dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist. Der Käufer ist verpflichtet, vom Verkäufer erworbene Sättel für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruch ausreichend zu versichern. Gegebenenfalls tritt er die Versicherungsansprüche in Höhe des Gegenstandswertes bzw. in Höhe der noch offenen Forderungen an den Verkäufer ab.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

(2) Bei Versand werden die Versandkosten zum Kaufpreis hinzugerechnet.

(3) Die Kosten für Arbeiten an Sätteln oder Zubehör richten sich nach der aktuellen Preisliste des Verkäufers. Mit Herausgabe einer neuen Preisliste verliert die bisherige ihre Gültigkeit.

(4) Für Arbeiten beim Kunden vor Ort fallen Fahrtkosten an, die vom Kunden zu tragen sind. Diese werden wie folgt berechnet:

0,85 € pro angefangenem Kilometer für die einfache Strecke zwischen dem Firmensitz des Verkäufers (Bäckergasse 14, 02791 Oderwitz) und dem Kundenstandort (schnellste Route; Bemessungsgrundlage GoogleMaps). Sollten mehrere Personen am selben Termin teilnehmen, wird der Gesamtbetrag der Fahrtkosten unter den teilnehmenden Personen aufgeteilt.

(5) Vor-Ort-Termine, die aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht stattfinden und die nicht wenigstens 24 Stunden zuvor abgesagt worden sind, werden mit einer Ausfallgebühr in Höhe von 50 % der gebuchten Serviceleistung, mindestens jedoch in Höhe von 50,00 €, zzgl. der angefallenen Fahrtkosten berechnet.

(6) In Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.

(7) Bestellte Waren sind sofort bei Bestellung mit 50% des Kaufpreises anzuzahlen.

(8) Gelangt der Kunde in Zahlungsverzug fallen Mahngebühren in Höhe von 2,50 € für jede Mahnung an.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich mit Ausnahme der nachfolgenden Bestimmungen nach den gesetzlichen Vorgaben.

(2) Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware wird auf ein Jahr herabgesetzt.

(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 8 Sattelanpassung von neuen und gebrauchten Sätteln

(1) Die Passform des Sattels bezieht sich ausdrücklich auf den Tag der Auslieferung bzw. Abnahme des angepassten Sattels. Mängelrügen hinsichtlich der Passgenauigkeit des Sattels können vom Kunden nur geltend gemacht werden, wenn sich das durch die Anpassung festgelegte Pferd nicht in seiner physischen Gesamtkonstitution im Vergleich zum Tag der Auslieferung bzw. des angepassten Sattels maßgeblich verändert hat, wobei hierbei auf Faktoren wie Wachstum, Futter- und Trainingszustand, Kondition und Gebrauch abzustellen ist.

(2) Jede Anpassung ist eine neue Dienstleistung, die gesondert zu vergüten ist.

§ 9 Besondere Bedingungen beim Kauf neuer oder gebrauchter Sättel

(1) Aufpolster-/Anpassungsarbeiten sind vergütungspflichtig und stellen keine Nachbesserung im Sinne der gesetzlichen Gewährleistung dar.

(2) Gewährleistungsansprüche entstehen nicht aus

• gebrauchsabhängiger Materialabnutzung (Farbabrieb; aufgeriebene Nähte; Lederabschürfungen etc.)
• Ausblühungen des Leders durch Temperatur- und Feuchtigkeitsschwankungen oder ähnliches

§ 10 Leih- und Testsättel

(1) Test-/Leihsättel sind entsprechend ihrer Bestimmung zu verwenden. Ihre Passgenauigkeit kann erst nach endgültiger Anpassung zugesagt werden.

(2) Vor Beginn der Test-/Leihphase informiert der Verkäufer über den Verkaufspreis des Sattels und die Parteien legen ein Ende des Test-/Leihzeitraumes fest. Nach Ablauf des Test-/Leihzeitraumes ist der Verkäufer berechtigt, dem Kunden folgendes in Rechnung zu stellen:

• bis zu 2 Monate nach Ablauf des vereinbarten Test-/Leihzeitraumes: 10 % des Kaufpreises
• bis zu 3 Monate nach Ablauf des vereinbarten Test-/Leihzeitraumes: 20 % des Kaufpreises
• nach Ablauf von 3 Monaten nach Ende des vereinbarten Test-/Leihzeitraumes: 100 % des Kaufpreises; Der Sattel gilt als gekauft. Unter Berücksichtigung der Bedingungen zum Eigentumsvorbehalt geht das Eigentum am Sattel nach Kaufpreiszahlung auf den Käufer über.

(3) Der Tester/Entleiher haftet bei Verlust des Test-/Leihsattels auf den zuvor mitgeteilten Kaufpreis, der binnen 30 Tagen nach Ablauf der vereinbarten Test-/Leihphase an den Verkäufer zu zahlen ist, sowie bei Beschädigung des Test-/Leihsattels für den Aufwand, der für eine fachgerechte Beseitigung der Schäden erforderlich wird.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nur für Fernabsatzverträge zwischen den Parteien (für Kaufverträge, die über das Verkaufsportal des Verkäufers auf seiner Internetseite www.tempel-pferdesport.com zustande gekommen sind).

(2) Der Käufer hat das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen, berechnet ab Zugang der Ware, in Textform gegenüber dem Verkäufer zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

(3) Bei Widerruf des Vertrages werden dem Käufer alle Zahlungen, die der Verkäufer von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung, als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer das selbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat; es sei denn, dass die Parteien etwas anderes vereinbart haben. Entgelte wegen der Rückzahlung werden nicht berechnet. Der Verkäufer kann die Zahlung zurückbehalten, bis er die Waren zurückerhalten oder der Käufer den Nachweis erbracht hat, die Waren zurückgesandt zu haben. Maßgelblich ist der frühere Zeitpunkt.

(4) Der Käufer ist im Falle des Widerrufs verpflichtet, die Waren unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer dem Verkäufer über den Widerruf des Vertrages berichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

(5) Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Käufer nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(6) Das Widerrufsrecht ist für Waren ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rückführung geeignet sind.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem in der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.